„Kooperation statt Fusion“ — LMS-Direktor zu den jüngsten Überlegungen der Zukunftsinitiative Saar
Saarbrücken, 16. April 2012: Als „wenig zielführend“ hat der Direktor der Landesmedienanstalt des Saarlandes (LMS), Dr. Gerd Bauer, die jüngsten Überlegungen der Zukunftsinitiative Saar bezeichnet, zur Bewältigung der Finanzkrise des Saarlandes auch die Schaffung einer gemeinsamen Medienanstalt der Länder Rheinland-Pfalz und Saarland zu erwägen.
„Mit Blick auf die Finanzierung der LMS aus der öffentlich-rechtlichen Rundfunkgebühr würde eine Fusion der LMS mit der rheinland-pfälzischen Landesmedienanstalt den saarländischen Landeshaushalt an keiner Stelle entlasten. Umgekehrt würden aber bei einer solchen Fusion nicht wenige Landesaufgaben, die bislang – sei es im Bereich der Förderung von Medienkompetenz, der Filmförderung oder der Glücksspielaufsicht — durch die LMS mit ihren Mitteln wahrgenommen werden, bei einer fusionierten Medienanstalt voraussichtlich aus dem Landeshaushalt finanziert werden müssen. Ich hätte es begrüßt, wenn die Zukunftsinitiative vor öffentlichen Positionierungen gegen eine eigenständige saarländische Landesmedienanstalt mit der LMS das Gespräch gesucht hätte. Leider ist dies nicht erfolgt. Nur mit der dadurch verursachten Unkenntnis über aktuelle finanzwirksame Beziehungen zwischen LMS und Land lässt sich ein Vorstoß begründen, der das Land im Ergebnis finanziell nicht entlasten, sondern belasten würde“, betonte Dr. Bauer. „Die LMS arbeitet bereits jetzt intensiv mit der rheinland-pfälzischen LMK zusammen. Mit der LMK ist besprochen, diesen Weg der Kooperation gemeinsam fortzuführen und zu verstärken“, unterstrich der Direktor der LMS abschließend.
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Viola Betz
Pressesprecherin / Leiterin des Büros des Direktors
