PM 29/2015
Saarbrücken, 18. Dezember 2015: Der Medienrat sowie die Verwaltung der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) schließen sich dem Appell der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen gegen Diskriminierung und Hetze im Netz an und unterstützen deren Forderung an alle Nutzer, aber auch an die Anbieter von Internetplattformen:
„Rassismus, Antisemitismus, Diskriminierung und Hetze dürfen auch im Internet keinen Raum finden. Diffamierungen sind zu verurteilen und dürfen nicht heruntergespielt oder verharmlost werden. Hasserfüllte Kampagnen im Netz sind Katalysator realer Gewalt. Gerade die aktuellen politischen Debatten und Geschehnisse rund um die Flüchtlingssituation zeigen, dass „Hate Speech“ und reale Gewalt oft nah beieinander liegen“.
Prof. Dr. Stephan Ory, Vorsitzender des Medienrates der LMS, sieht in der Teilhabe an der gesellschaftlichen Diskussion zu medienpolitischen Themen eine wichtige Aufgabe der Gremien: „Wir verstehen uns immer weniger als klassische „Medienpolizei“, sondern vielmehr als beratende Instanz bei komplexen Fragen rund um die neuen Medien. Mit Gesetzen bzw. Verboten kommen wir bei der Regulierung nur noch bedingt weiter. Wir setzen daher auf die Förderung der Medienkompetenz und den Dialog mit allen Beteiligten.
Unterstützt wird er vom Direktor der LMS, Dr. Gerd Bauer: „Wir werden im Saarland für den Appell werben um weitere Unterstützer für ein menschliches Netz zu gewinnen. Wir anerkennen die Meinungsfreiheit im Netz. Wir setzen uns aber auch für Respekt ihrer Grenzen ein. Diese werden durch unzulässige Inhalten ebenso gesetzt wie durch den Respekt vor dem anderen. Alle Arten von Diskriminierung, vom Sexismus bis hin zum Rassismus sind mit diesem Respekt unvereinbar“.
Der gesamte Wortlaut des Appells der LfM kann unter www.lmsaar.de/appell-zur-meinungsfreiheit-und-gegen-diskriminierung-im-netz-der-lfm/ abgerufen werden.
Kontakt für Presseanfragen:
Viola Betz
Pressesprecherin / Leiterin des Büros des Direktors