PM 12/2016
Saarbrücken, 23. Mai 2016: In der jüngsten Sitzung des Medienrats der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) hat der neue Direktor der LMS, Uwe Conradt, in einer Antrittsrede die Entwicklungslinien der Arbeit der Landesmedienanstalt skizziert und in diesem Zusammenhang die Bedeutung des Medienrats hervorgehoben.
Er erinnerte daran, dass das Saarland das erste Bundesland war, das ein Rundfunkgesetz vorweisen konnte, das die Veranstaltung von privatem Rundfunk zuließ und Ausgangspunkt für die Zulassung von privatem Rundfunk in ganz Deutschland war. Die föderale und staatsferne Ausgestaltung von Medienregulierung und Rundfunkordnung habe sich bewährt und sei auch weiterhin jedem rein zentralistischen Ansatz weit überlegen, um die Freiheit des Rundfunk und die umfassende Meinungsbildung durch Medien zu gewährleisten.
„Im Zeitalter der Digitalisierung und der Globalisierung steht die Medienordnung insgesamt vor großen Herausforderungen. Global agierende Unternehmen wie Google, Apple, Amazon und Co. nehmen zunehmend eine Schlüsselstellung bei der Auffindbarkeit von und Zugang zu Inhalten auch von Dritten ein. Gatekeeper müssen in einer konvergenten Medienwelt von einer konvergenten Regulierung erfasst werden. Gleichzeitig gilt es, die herausgehobene Stellung des Rundfunks, der nach wie vor eine Leitrolle einnimmt, auch weiterhin im Blick zu behalten“, so Conradt.
„Ein wesentlicher Teil dieser Aufgabe fällt nach wie vor den Landesmedienanstalten und insbesondere ihren plural zusammengesetzten Gremien, den Medienräten, zu. Während in der Vergangenheit maßgeblich die Zuteilung von Übertragungskapazitäten zu deren Aufgaben gehörte, verschieben sich die Arbeitsschwerpunkte in Richtung Vielfaltssicherung, Zugang und Auffindbarkeit. Auch weiterhin gilt es, die Einhaltung von Menschenwürde, Jugend- und Nutzerschutz, journalistischen Sorgfaltspflichten sowie die Trennung von Werbung und Programm einzufordern und durchzusetzen. Insofern ist der Medienrat mit seinen ehrenamtlichen Vertretern aus gesellschaftlich relevanten Gruppen ein Garant für Vielfalt in der Medienordnung. Ich strebe daher eine gute und konstruktive Zusammenarbeit an“, so Conradt. Abschließend betonte der Direktor auch die Bedeutung der Medienkompetenzförderung für die Arbeit der Landesmedienanstalt Saarland.
Der Vorsitzende des Medienrats, Prof. Dr. Stephan Ory, dankte dem neuen Direktor für die grundsätzlichen Ausführungen, die eine „Präambel“ für seine Amtszeit darstellten. Er freue sich auf eine gute Zusammenarbeit.
Der Medienrat beschäftigte sich in seiner nachfolgenden Sitzung mit dem Sachstand des Verfahrens „Frequenz 100,9 MHz“ und der Einführung von DVB-T2 HD im Saarland.
Hintergrundinformation zum Medienrat der Landesmedienanstalt Saarland
Der Medienrat ist eine Art „Parlament der Gesellschaft“. Zurzeit setzt er sich aus 39 Vertretern verschiedener gesellschaftlich relevanter Gruppen zusammen. Er organisiert sich in vier Ausschüssen, in denen das Fachwissen gebündelt wird, und einem Hauptausschuss, der bei dringenden Fragen einberufen wird. Sein Vorsitzender leitet nicht nur die Sitzungen des Medienrats, sondern ist auch Mitglied in der Gremienvorsitzendenkonferenz der Landesmedienanstalten, in der über grundsätzliche Angelegenheiten der bundesweiten Medienregulierung beraten wird.
Der Medienrat lässt private Rundfunkveranstalter zu, entscheidet über Verstöße gegen medienrechtliche Vorschriften und kann die Weiterverbreitung von Rundfunkprogrammen untersagen. Er stimmt Verständigungsvereinbarungen über die Zuordnung von neuen Rundfunkfrequenzen zu und weist diese Veranstaltern zu. Ebenso entscheidet er über die Programmbelegung im analogen TV-Kabel.
Darüber hinaus setzt er der Verwaltung durch die Feststellung des jährlichen Wirtschaftsplans einen Rahmen, überwacht dessen Einhaltung, beauftragt den unabhängigen Abschlussprüfer und berät den geprüften Jahresabschluss.
Er erlässt die Geschäftsordnung und die Finanzordnung der LMS und Richtlinien und Satzungen wie beispielsweise die Kabelbelegungs‑, die Beanstandungs- oder die Beschwerdesatzung.
Eine weitere Aufgabe besteht darin Untersuchungen zu Programmen und deren Qualität zu beschließen.
Weitere Informationen unter Der Medienrat.
Kontakt für Presseanfragen:
Viola Betz
Pressesprecherin / Leiterin des Büros des Direktors