PM 22/2016
Saarbrücken, 16. September 2016: Der Medienrat der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) hat in seiner Sitzung vom 15. September 2016 folgende Entscheidungen getroffen:
Vergabe der UKW-Frequenz 100,9 MHz Lebach
Die Mitglieder des Medienrates haben beschlossen, die UKW-Hörfunkfrequenz 100,9 MHz Lebach der Radio Salü Euro-Radio Saar GmbH für das Programm „Classic Rock Radio“ zuzuweisen.
Zulassung der MSM Medien Saar Mosel GmbH
Die MSM Medien Saar Mosel GmbH wurde als Veranstalterin der beiden Werbefernsehprogramme “Saarland Fernsehen 1” und “Saarland Fernsehen 2” zugelassen. Vorgesehen ist die Veranstaltung und Verbreitung eines 24-stündigen reinen Werbeprogrammes, das ausschließlich kommerzielle Berichterstattungen und Werbesendungen beinhaltet.
Zulassungsantrag von Wilfried Eckel als Hörfunk-Veranstalter
Herr Wilfried Eckel wurde als Hörfunk-Veranstalter für das landesweit verbreitete private Hörfunkvollprogramm „Kraftpaket, das Radio“ zugelassen. Der Veranstalter plant, das Programm im Saarland über DAB+ zu verbreiten.
Neufassung der Satzung über die Zugangsfreiheit zu digitalen Diensten und zur Plattformregulierung
Der Medienrat der LMS stimmte dem Entwurf einer Satzung über die Zugangsfreiheit zu digitalen Diensten und zur Plattformregulierung zu. Die Überarbeitung dient insbesondere der Stärkung von Zugang und chancengleicher und diskriminierungsfreier Auffindbarkeit von Rundfunkangeboten in der digitalen Welt und bindet zudem die Gremienvorsitzenden der Landesmedienanstalten bei Zuweisungsverfahren stärker ein.
Kabelbelegung im Saarland
Der Medienrat stellte gemäß seiner neuen gesetzlichen Zuständigkeit fest, dass die aktuelle analoge Belegung im Kabelnetz der Vodafone Kabeldeutschland GmbH im Saarland der Angebots- und Meinungsvielfalt Rechnung trägt und mit den Vorgaben des Saarländischen Mediengesetzes und der Kabelbelegungssatzung der LMS übereinstimmt.
Weiterhin hat der Medienrat den Jahresabschluss 2015 mit einem Ergebnis von ‑35,1 T€ festgestellt.
Kontakt für Presseanfragen:
Viola Betz
Pressesprecherin / Leiterin des Büros des Direktors
