LMS spricht sich für weitere Digitalisierung des Rundfunks in Verantwortung für Vielfalt aus

 PM 22/2017

Saar­brü­cken, 30. August 2017: Erst­mals hat die Lan­des­me­di­en­an­stalt Saar­land einen Bericht zur Ent­wick­lung der Medi­en­viel­falt im Saar­land an den Land­tag und die Lan­des­re­gie­rung vor­ge­legt. Der Bericht steht unter dem Titel ‘Digi­ta­li­sie­rung und Ver­ant­wor­tung‘ und leis­tet, so der Direk­tor der LMS, Uwe Con­radt, „einen Bei­trag zur Schaf­fung von Trans­pa­renz über die Medi­en­ak­teu­re und die Betei­li­gungs­ver­hält­nis­se, infor­miert über aktu­el­le Trends im Medi­en­be­reich und warnt vor bestehen­den und mög­li­chen Gefähr­dungs­la­gen.“

Der Vor­sit­zen­de des Medi­en­rats, Prof. Dr. Ste­phan Ory, erläu­ter­te, dass Frei­heit und Viel­falt von Mei­nun­gen und Medi­en sowie gesamt­ge­sell­schaft­li­ches Gemein­wohl und Demo­kra­tie in einem engen Sach- und Wir­kungs­zu­sam­men­hang ste­hen. Es sei mit Blick auf media­le Ent­wick­lungs­ten­den­zen im Zuge von Digi­ta­li­sie­rung, Euro­päi­sie­rung und Glo­ba­li­sie­rung offen­kun­dig, dass die Selbst­steue­rungs­kräf­te markt­wirt­schaft­li­chen Wett­be­werbs zum Zwe­cke der Siche­rung von Viel­falt im Medi­en­be­reich zwar frucht­bar gemacht wer­den kön­nen, aller­dings hier­zu kein hin­rei­chen­des Instru­men­ta­ri­um böten. Eben­so wie es zur Fest­stel­lung von Gefähr­dun­gen  der Viel­falt einer inter­dis­zi­pli­nä­ren, öko­no­mi­sche, tech­no­lo­gi­sche und gesell­schaft­li­che Her­aus­for­de­run­gen für Medien- und Mei­nungs­viel­falt ein­be­zie­hen­den  Ana­ly­se bedarf, erscheint auch nur ein regu­la­to­ri­scher Ord­nungs­rah­men, der in sei­ner Ent­wick­lung einer inter­dis­zi­pli­nä­ren Fol­gen­ab­schät­zung unter­lag, geeig­net, Medien- und Mei­nungs­viel­falt nach­hal­tig zu sichern.

Direk­tor Con­radt stell­te die pri­va­te Radio­land­schaft mit lan­des­weit, regio­nal und lokal täti­gen Sen­dern und deren Betei­li­gungs­struk­tu­ren vor sowie neue Akteu­re ins­be­son­de­re im Bereich der Sozia­len Medi­en.

Dabei kommt die LMS ins­ge­samt zum Fazit, dass das Saar­land ein hohes Maß an Medi­en­viel­falt im Hör­funk und Tele­me­di­en­be­reich auf­weist und der pri­va­te Rund­funk und neue Akteu­re im Tele­me­di­en­be­reich einen Bei­trag zur Erhö­hung der Mei­nungs­viel­falt leis­ten und damit eine nicht zu unter­schät­zen­de Auf­ga­be in der demo­kra­ti­schen Gesell­schaft wahr­neh­men.

Die LMS wird sich für die Ent­wick­lung eines saar­län­di­schen Medi­en­Viel­falts­Mo­ni­tors ein­set­zen, der im Stan­de ist, den medi­en­po­li­tisch Ver­ant­wort­li­chen in Lan­des­re­gie­rung und Land­tag des Saar­lan­des mög­li­che Gefähr­dungs­la­gen für die Medi­en­viel­falt im Saar­land früh­zei­tig auf­zu­zei­gen.

Sol­che Gefähr­dun­gen kön­nen nicht zuletzt auch von neu­en Medi­en­ak­teu­ren wie Platt­form­be­trei­bern und sons­ti­gen Inter­me­diä­ren wie z.B. den sozia­len Netz­wer­ken und Such­ma­schi­nen aus­ge­hen. Die LMS betei­ligt sich bereits jetzt aktiv an der Ermitt­lung mög­li­cher Gefähr­dungs­la­gen durch wis­sen­schaft­li­che For­schung zum Ein­fluss von Algo­rith­men auf die Mei­nungs­bil­dung. Sie ist zudem bereit, an einer Digitalisierungs- und Konvergenzkompetenz-Offensive im Bereich der Ver­mitt­lung von Medi­en­kom­pe­tenz mit­zu­wir­ken und die päd­ago­gi­sche Sen­si­bi­li­tät für ent­spre­chen­de The­men­stel­lun­gen auch bei der Leh­rer­bil­dung zu beför­dern.“, beton­te Uwe Con­radt, Direk­tor der LMS.

Der stell­ver­tre­ten­den Direk­tor der LMS, Dr. Jörg Ukrow, der die redak­tio­nel­le Lei­tung hat­te, fasst die Ergeb­nis­se zusam­men und wies dar­auf hin, dass je digi­ta­ler und anbie­ter­viel­fäl­ti­ger die Medi­en­land­schaft wer­de, umso wich­ti­ger eine posi­ti­ve Ord­nung auch mit Blick auf neue Medi­en­ak­teu­re sei. Eben­falls stell­te er aus­zugs­wei­se das Wer­be­markt­gut­ach­ten der LMS vor.

Der Bericht befasst sich dar­über hin­aus­rei­chend nicht nur mit den unions-, verfassungs-, bundes- und lan­des­recht­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen ein­schließ­lich der interföderal-staatsvertraglichen Regu­lie­run­gen bestehen­der Viel­falts­si­che­rung und ihrer Fort­ent­wick­lung zur Abwehr dro­hen­der Gefähr­dungs­la­gen. Er zeigt viel­mehr auch bei­spiel­haft auf, wo sich bereits heu­te auf der Grund­la­ge öko­no­mi­scher, tech­no­lo­gi­scher und gesamt­ge­sell­schaft­li­cher Ent­wick­lun­gen sol­che Gefähr­dungs­la­gen in einer Wei­se abzeich­nen, dass der zur Viel­falts­si­che­rung beru­fe­ne Gesetz­ge­ber berech­tigt (wenn auch ggf. noch nicht ver­pflich­tet) ist, i.S. einer Plu­ra­lis­mus­pro­phy­la­xe regu­lie­rend viel­falts­ge­fähr­den­den Fehl­ent­wick­lun­gen ent­ge­gen­zu­tre­ten.

 

Der Viel­falts­be­richt ist unter https://www.lmsaar.de/service/publikationen/ elek­tro­nisch abruf­bar.

 

Kon­takt für Rück­fra­gen

Dr. Jörg Ukrow

Stell­ver­tre­ten­der Direk­tor der LMS

Tel: 0681–389 88 50; E-Mail: ukrow [at] lmsaar [dot] de

30. August 2017