PM 14/2020
Saarbrücken, 1. Mai 2020: Ruth Meyer M.A. hat heute ihr Amt als Direktorin der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) angetreten. Ruth Meyer möchte die bisherigen Projekte und Aufgaben der LMS fortführen, die LMS als Kompetenzzentrum für Digitalisierung- und Medienbildung weiter ausbauen und eine moderne konvergente Medienordnung mitgestalten.
Ruth Meyer kündigte an, die erfolgreiche Arbeit der LMS im Bereich der Medienkompetenzförderung auszubauen, neue Themen und Zielgruppen anzusprechen und aktuelle Entwicklungen der Digitalisierung aufzugreifen. „Gerade haben uns die coronabedingten Beschränkungen gezeigt, was neue Medien zu leisten vermögen: sie haben Großeltern und Enkel zusammengebracht, Gremien über Videokonferenzen arbeitsfähig gehalten oder Konzerte über den halben Erdball zugänglich gemacht. Wir haben dafür zu sorgen, dass die Kriterien, die für ein terrestrisches Rundfunkprogramm gelten, auch im Netz Beachtung finden. Entwicklungen wie die zunehmende Durchdringung des Alltags durch Systeme der künstlichen Intelligenz verstärken das Informationsbedürfnis in der Bevölkerung. Durch maßgeschneiderte Angebote wollen wir für die Saarländerinnen und Saarländer auch in Zukunft DER Ansprechpartner in Sachen Medienkompetenzvermittlung sein. In Zeiten der weitreichenden Kontaktbeschränkungen, hat die LMS bereits reagiert und stellt ihr Programm auf sogenannte Webinare um, also auf Seminare, denen man von zuhause aus über Internet folgen kann. Wir wollen unsere Vereine, Einrichtungen und Institutionen dabei unterstützen, eigene Videokonferenzen und Online-Angebote bereitzustellen“, so die neue LMS-Direktorin.
Ein verfassungsrechtlicher Auftrag der Landesmedienanstalten ist es, Medienfreiheit zu gewährleisten und Meinungsvielfalt zu sichern. „Im Bereich des privaten Rundfunks konnten wir im Saarland in den letzten Jahren eine enorme Vielfalt aufbauen – kleine Sender mit Spartenprogrammen genauso wie Vollprogramme. Gerade in der Corona-Krise geht es darum, diese Vielfalt, die sich mit Regionen des Medienstandorts Nordrhein-Westfalen messen kann, zu wahren. Der private Rundfunk ist als systemrelevant anzuerkennen. Daher bin ich bereits mit der Landesregierung im Gespräch, um Möglichkeiten der Unterstützung in dieser besonderen Situation zu beraten“, erklärt Meyer. Bereits Anfang April hatte sich die LMS in einem gemeinsamen Appell mit den im Saarland zugelassenen privaten Rundfunkveranstaltern an Landtag und Regierung des Saarlandes gewandt und auf die besonderen Problemlagen des privaten Rundfunks aufmerksam gemacht. „Es geht nun darum, die existenzielle Bedrohung der derzeitigen Rundfunkvielfalt für das Saarland abzuwenden und gemeinsam mit der Landesregierung über die bisherigen allgemeinen Hilfspakete hinausreichende Unterstützungsmaßnahmen für den privaten Rundfunk zu initiieren.“
Auf die LMS wird in den kommenden Jahren eine Vielzahl neuer Aufgaben zukommen. „Durch den neuen Medienstaatsvertrag, der den Rundfunkstaatsvertrag ersetzt, haben wir auch die Aufsicht über sog. Intermediäre, Medienplattformen, Benutzeroberflächen und Videosharing-Dienste, um nur einige Beispiele zu nennen, als neue Aufgaben hinzubekommen. Medienintermediäre und Online-Plattformen wie Google, Instagram oder YouTube sind inzwischen zu wesentlichen Playern am Medienmarkt geworden, bieten auf den individuellen Geschmack maßgeschneiderte Informationen und Angebote. So sehr einen diese Entwicklung begeistert – die technischen Analysen und programmierten Entscheidungen, die hier im Hintergrund getroffen werden, können unsere Medienvielfalt und Meinungsfreiheit auch bedrohen. Diese Entwicklungen medienrechtlich zu begleiten und entschlossen zu ordnen, stellt eine enorme Herausforderung dar“, so Ruth Meyer weiter. „Daher begrüße ich sehr, dass die EU-Kommission in dieser Woche ihre Zustimmung zur Unterzeichnung des Medienstaatsvertrags durch die Länder erteilt hat und wir nun Maßnahmen ergreifen können, dass auch Online-Dienste bestimmten Regeln unterliegen, wenn sie Medieninhalte bereitstellen. Medieninhalte müssen nach dem Medienstaatsvertrag u.a. diskriminierungsfrei zugänglich gemacht werden und bestimmte Angebote dürfen nicht gezielt in den Vorder- oder Hintergrund gerückt werden. Außerdem wird die Transparenz von Suchalgorithmen eingefordert. Ein Gewinn für den Verbraucherschutz!“
Eine Herzensangelegenheit der neuen Direktorin ist die Durchsetzung eines effektiven und kohärenten Jugendmedienschutzes im Internet: „Ob Cybermobbing, Cybergrooming, politischer Extremismus oder andere unzulässige und entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte, die Gefährdungslage ist trotz bestehender rechtlicher Vorgaben sehr hoch. Jugendmedienschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die zeitgemäße und an der Lebenswirklichkeit orientierte Schutzkonzepte braucht. Bei der anstehenden Änderung des Jugendschutzgesetzes gilt es Inhalte zu regulieren, ohne gegen die verfassungsrechtlich gebotene Staatsferne zu verstoßen“, so die neue LMS-Direktorin.
Daneben ist die LMS für die Förderung des Medien- und Medienforschungsstandorts Saarland zuständig. Zum Schutz der coronabedingt arg geschwächten Kinolandschaft im Saarland hatte Ruth Meyer noch als Landtagsabgeordnete eine Initiative auf den Weg gebracht: „Die Filmtheater und Programmkinos im Saarland sind durch 100%ige Einnahmeverluste im Zuge der Corona-Pandemie in einer äußerst kritischen Situation. Das Ziel muss sein, die Kinos baldmöglichst wieder zu öffnen. Weiterhin will ich mich dafür einsetzen, die „Abspielförderung“ mit einem Budget zu hinterlegen, welches existenzielle Notlagen abfedert. Über www.kino-on-demand.com kann jeder Filmfreund sein regionales Lieblingskino unterstützen. Und in den für 5 Standorte im Saarland beantragten Autokinos könnten Filme übergangsweise und ohne Gesundheitsgefährdung in enger Kooperation mit den lokalen Kinos vorgeführt werden. Nicht zuletzt ist Meyer stolz auf den Forschungsstandort Saarland: mit Fachrichtungen an UdS und HTW, mit Cispa, DFKI und anderen Instituten in stetem Austausch zu stehen, Innovationen voranzubringen und nutzbar zu machen – auch das sei eine wichtige Aufgabe der Landesmedienanstalt und ihrer neuen Direktorin.
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Zur Person:
Ruth Meyer ist seit 1. Mai 2020 Direktorin der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) und in dieser Funktion Mitglied der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK), der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) sowie des Fachausschusses 3 — Medienkompetenz, Nutzer- und Jugendschutz, lokale Vielfalt. Frau Meyer hat die Studiengänge Erziehungswissenschaft, Politikwissenschaft und Sozialpsychologie mit dem Abschluss Magister Artium (M.A.) sowie Sprechwissenschaft und Sprecherziehung an der Universität des Saarlandes erfolgreich absolviert.
Ruth Meyer war zunächst freiberuflich, dann parallel als Frauenbeauftragte des Landkreises St. Wendel tätig und leitete danach elf Jahre das Hauptamt u.a. mit den Arbeitsschwerpunkten Verwaltungsorganisation, Compliance, eGovernment, Informationstechnologie und Kommunikation.
In ihrer Funktion als Mitglied des Saarländischen Landtages, dem sie von 2012 bis 2020 insgesamt acht Jahre angehörte, war sie Innenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion und Mitglied in den Ausschüssen für Inneres und Sport, Bildung, Kultur und Medien, dem Wissenschaftsausschuss sowie Ausschussvorsitzende des Bauausschusses. 2017 wurde Ruth Meyer als Mitglied in den LMS-Medienrat berufen und 2019 zur stv. Vorsitzenden des Ausschusses für Medienethik, Vielfalt und Innovation des Medienrates der LMS gewählt.
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