Ruth Meyer: 100 intensive Tage im Amt der LMS-Direktorin

Webseminar-Offensive, Rundfunk-Hilfsprogramme und Kinorettungsschirm, Glücksspielregulierung, Medienstandortförderung, neuer Medienstaatsvertrag, Jugend- und Nutzerschutz — eine Zwischenbilanz

PM 23/2020

Saar­brü­cken, 07. August 2020: Ruth Mey­er hat am 01. Mai 2020 ihr Amt als Direk­to­rin der Lan­des­me­di­en­an­stalt Saar­land (LMS) ange­tre­ten und zieht nun nach 100 Tagen im Amt eine ers­te Zwi­schen­bi­lanz.

Neben den ohne­hin viel­fäl­ti­gen The­men und Auf­ga­ben der LMS, erwar­te­ten mich bei mei­nem Amts­an­tritt auf­grund der Corona-Krise eini­ge Her­aus­for­de­run­gen, wel­che wir in den letz­ten Wochen und Mona­ten als Team gemein­sam ange­gan­gen sind und gute Lösun­gen fin­den konn­ten.“, berich­tet Ruth Mey­er. So wur­de im Mai unter dem Mot­to „Medi­en­kom­pe­tenz trotz(t) Coro­na“ eine Webseminar-Offensive gestar­tet und ein gro­ßer Teil der für Mai geplan­ten Medienkompetenz-Fortbildungen von Prä­senz­ver­an­stal­tun­gen zu Websemi­na­ren umge­stellt. „Sel­ten ist die Bedeu­tung der regu­la­to­ri­schen und gestal­ten­den Kraft unse­rer Lan­des­me­di­en­an­stalt deut­li­cher her­vor­ge­tre­ten, als in die­sen Zei­ten. Wir erle­ben einen unge­ahn­ten Digi­ta­li­sie­rungs­schub mit dem zwangs­läu­fig Regu­lie­rungs­er­for­der­nis­se und Fort­bil­dungs­be­dar­fe ein­her­ge­hen: z. B. erzeugt die Inten­si­tät, mit der Video­kon­fe­ren­zen und Strea­ming­diens­te seit Mit­te März genutzt wer­den, enor­me Schu­lungs­an­for­de­run­gen. Wir haben schnell mit neu­en Online­an­ge­bo­ten reagiert und kön­nen uns vor Nach­fra­gen kaum ret­ten.“

Schnel­le Hil­fen für pri­va­ten Rund­funk

Auf­grund der aus­schließ­li­chen Finan­zie­rung durch Wer­bung hat die Corona-Krise den pri­va­ten Rund­funk beson­ders hart getrof­fen. Ruth Mey­er zieht eine ers­te posi­ti­ve Bilanz was die Hilfs­pro­gram­me auf Bundes- und Lan­des­ebe­ne für die pri­va­ten Rund­funk­ver­an­stal­ter betrifft. Die Lan­des­me­di­en­an­stal­ten hat­ten die­se zunächst ein­ge­for­dert und sind nun auch feder­füh­rend für deren Umset­zung ver­ant­wort­lich: „Infra­struk­tur­hil­fen in Form finan­zi­el­ler Unter­stüt­zung sind der Hebel, den die Lan­des­me­di­en­an­stal­ten posi­tiv anset­zen kön­nen. Gera­de die Corona-Krise hat gezeigt, war­um es so wich­tig ist, Viel­falt zu wah­ren und loka­le Bericht­erstat­tung und Kul­tur zu stär­ken. Die pri­va­ten Rund­funk­ver­an­stal­ter sind system- und viel­falts­re­le­vant.“

Ziel­ge­rich­te­te Durch­set­zung der Glücks­spiel­auf­sicht

Die LMS hat im Juni als ers­te Glücks­spiel­auf­sichts­be­hör­de auf der Grund­la­ge des gel­ten­den Glücks­spiel­staats­ver­tra­ges Unter­sa­gungs­ver­fü­gun­gen gegen zwei markt­star­ke Anbie­ter von Online-Casino-Spielen mit Lizenz des Lan­des Schleswig-Holstein erlas­sen. Die Direk­to­rin der LMS erklärt in die­sem Zusam­men­hang: „Die LMS hat sich ent­schlos­sen, die­se Schrit­te zu ergrei­fen, damit über schleswig-holsteinische Allein­gän­ge unter der Gel­tung des aktu­el­len Glücks­spiel­staats­ver­tra­ges nicht das Ziel der Glücks­spiel­sucht­be­kämp­fung gera­de auch in Corona-Zeiten mas­siv gefähr­det wird“.

Kino­land­schaft im Saar­land erhal­ten und för­dern
Auch als Geschäfts­füh­re­rin der Saar­land Medi­en GmbH war in der Kri­sen­zeit schnel­les Han­deln gefragt. „In enger Zusam­men­ar­beit mit der saar­län­di­schen Kino­bran­che und Staats­kanz­lei erar­bei­te­te die Film­för­de­rung Saar­land Medi­en einen Hygie­ne­plan, der es Kino­be­trei­bern ermög­lich­te, ihr Kino für die Besu­che­rin­nen und Besu­cher mit der gebo­te­nen Sicher­heit wie­der­zu­eröff­nen. Mit einem gestuf­ten Sta­bi­li­sie­rungs­kon­zept set­zen wir alles dar­an, die Chan­ce auf einen wirt­schaft­li­chen Kino­be­trieb auf­recht­zu­er­hal­ten. Die Situa­ti­on bleibt für alle aber sehr schwie­rig. Außer­dem haben wir uns sehr gefreut im Juli den Start­schuss von gleich zwei grö­ße­ren Film­pro­duk­tio­nen im Saar­land bekannt­ge­ben zu kön­nen: eine wei­te­re Fol­ge der ZDF-Krimireihe „In Wahr­heit“ sowie Teil 2 der Kino­pro­duk­ti­on „Immen­hof“. Das spricht für inter­es­san­te Dreh­or­te und Pro­duk­ti­ons­be­din­gun­gen im Saar­land“, meint Ruth Mey­er.

Plä­doy­er für eine infor­mier­te und medi­en­kom­pe­ten­te Gesell­schaft

Neben den kri­sen­be­ding­ten Sofort­maß­nah­men erhält die LMS mit der Umset­zung des neu­en Medi­en­staats­ver­trags (MStV) zusätz­li­che Auf­ga­ben. Der Medi­en­staats­ver­trag löst den seit 1991 gel­ten­den Rund­funk­staats­ver­trag ab. Er umfasst nicht mehr nur Radio- und Fern­seh­sen­der, son­dern zusätz­lich auch Tele­me­di­en, Medi­en­platt­for­men und Medi­en­in­ter­me­diä­re, wie etwa Such­ma­schi­nen, Streaming-Anbieter oder Sozia­le Netz­wer­ke. Ruth Mey­er erklärt in die­sem Zusam­men­hang: „Die neu­en Auf­ga­ben bei der Zulas­sung und Auf­sicht im Bereich der nicht linea­ren Ange­bo­te stel­len uns vor gro­ße Her­aus­for­de­run­gen. Wir müs­sen dort – etwa unter ord­nungs­po­li­ti­schen Gesichts­punk­ten – ver­gleich­ba­re Bedin­gun­gen gewähr­leis­ten, wie wir sie vom ter­res­tri­schen Radio und Fern­se­hen ken­nen. Die LMS sieht sich hier­bei in der Ver­ant­wor­tung, gemäß ihrem gesetz­li­chen Auf­trag, wei­ter­hin die Mei­nungs­viel­falt saar­län­di­scher Bür­ge­rin­nen und Bür­ger zu berück­sich­ti­gen sowie den Jugend­me­di­en­schutz über den klas­si­schen Rund­funk hin­aus zu garan­tie­ren.“

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass die Ver­brei­tung von Halb­wahr­hei­ten, Fake News und Hass-Kommentaren zuneh­mend die Gesell­schaft pola­ri­siert und sach­li­che Debat­ten erschwert. „Bei der Ver­brei­tung von Des­in­for­ma­tio­nen spie­len Medi­en­in­ter­me­diä­re wie Goog­le, Face­book und Co. eine ent­schei­den­de Rol­le. Sie sind Ver­mitt­ler zwi­schen den Anbie­tern von Infor­ma­ti­on und ihren Nut­ze­rin­nen und Nut­zern. Mein über­ge­ord­ne­tes Ziel ist es, die Par­ti­zi­pa­ti­ons­mög­lich­kei­ten aller am gesell­schaft­li­chen Dis­kurs zu wah­ren. In der AG Des­in­for­ma­ti­on wer­den wir uns die­sem The­ma auf Bun­des­ebe­ne in der Gemein­schaft der Lan­des­me­di­en­an­stal­ten wid­men. Wir müs­sen aber auch hier im Saar­land dar­auf ach­ten, dass kei­ne gesell­schaft­li­che Grup­pe auf der Stre­cke bleibt. Kin­der, Jugend­li­che, Lebens­äl­te­re, 40–60 Jäh­ri­ge, Migran­tin­nen und Migran­ten, finan­zi­ell schlech­ter Gestell­te, Behin­der­te – alle die­se Ziel­grup­pen müs­sen wir bei Kon­zep­ti­on unse­rer Wei­ter­bil­dungs­an­ge­bo­te und bei der Regu­lie­rung im Blick behal­ten und in die digi­ta­le Zukunft mit­neh­men – schließ­lich sind Medi­en all­ge­gen­wär­tig.“

Kon­takt für Pres­se­an­fra­gen:
Lia­ne Stieler-Joachim
Pres­se­spre­che­rin
E‑Mail: stieler-joachim [at] LMSaar [dot] de
Tel.: 0681 38988–41

7. August 2020