Medienanstalten veröffentlichen Gutachten zur Desinformation

Vorgehen gegen Desinformation ist fundamental für die kommunikative Basis unserer Gesellschaft

PM 28/2020

Über­nah­me der Pres­se­mit­tei­lung der Medi­en­an­stal­ten 14/2020 | 01.10.2020

Wäh­rend der Corona-Kri­se hat sich das Phä­no­men der Des­in­for­ma­ti­on im Inter­net spür­bar ver­stärkt. Die Sor­ge dar­über geht von der Irre­füh­rung in Gesund­heits­the­men bis zur Fra­ge, ob die Legi­ti­mi­tät von Wah­len durch Des­in­for­ma­ti­on in Fra­ge gestellt wer­den könn­te. Doch wie las­sen sich ein­zel­ne Phä­no­me­ne der Des­in­for­ma­ti­on kate­go­ri­sie­ren und wie begeg­net man fal­schen und bewusst irre­füh­ren­den Infor­ma­tio­nen im Netz? Die Medi­en­an­stal­ten stel­len in ihrem jetzt ver­öf­fent­lich­ten Gut­ach­ten „Typen von Des­in­for­ma­ti­on und Mis­in­for­ma­ti­on“ eine kom­mu­ni­ka­ti­ons­wis­sen­schaft­li­che Sys­te­ma­ti­sie­rung der Begriff­lich­kei­ten sowie kon­kre­te rechts­wis­sen­schaft­li­che Hand­lungs­emp­feh­lun­gen vor.

Das Recht auf freie Mei­nungs­äu­ße­rung darf als Kern­ele­ment der Demo­kra­tie auch beim Kampf gegen Des­in­for­ma­ti­on nicht ein­ge­schränkt wer­den. Das The­ma ver­langt jetzt wie kein zwei­tes einen öffent­li­chen Dis­kurs zur Stär­kung der kom­mu­ni­ka­ti­ven Basis unse­rer demo­kra­ti­schen Gesell­schaft,“ resü­miert Pro­fes­sor Dr. Wer­ner Schwa­der­lapp, Vor­sit­zen­der der Gre­mi­en­vor­sit­zen­den­kon­fe­renz (GVK) der Medi­en­an­stal­ten den Beschluss der GVK-Versammlung zum The­ma Desinformation.

Das Gut­ach­ten ent­wi­ckelt eine Matrix zur Abbil­dung der sie­ben domi­nie­ren­den Aus­prä­gun­gen von Des­in­for­ma­ti­on und deren Risi­ken für Gesell­schaft und Demo­kra­tie. Damit Platt­for­men und Inter­me­diä­re im Kampf gegen Des­in­for­ma­ti­on die Viel­falt der Mei­nung berück­sich­ti­gen und damit das gesell­schaft­li­che Mei­nungs­spek­trum abge­bil­det wird, emp­feh­len die Gut­ach­ter die Schaf­fung kla­rer gesetz­li­cher Rah­men­bin­dun­gen und Vor­aus­set­zun­gen zum Ein­satz prä­ven­ti­ver oder repres­si­ver Instrumente.

Mit dem Medi­en­staats­ver­trag haben die Län­der bereits wich­ti­ge Rege­lun­gen in die­sem Feld geschaf­fen wie etwa zur Trans­pa­renz über die Funk­ti­ons­wei­se von Algo­rith­men bei Medi­en­in­ter­me­diä­ren oder zur Ein­hal­tung von Sorg­falts­pflich­ten auch bei geschäfts­mä­ßig ange­bo­te­nen Tele­me­di­en mit journalistisch-redaktionell gestal­te­ten Informationsangeboten.

Gel­ten­des Recht muss kon­se­quent durch­ge­setzt wer­den. Gleich­zei­tig gilt es jetzt, gemein­sam Lösun­gen zu fin­den, wie Regu­lie­rungs­lü­cken geschlos­sen und damit ein effek­ti­ves Vor­ge­hen gegen Des­in­for­ma­ti­on im Inter­net auf natio­na­ler und auf euro­päi­scher Ebe­ne sicher­ge­stellt  wer­den kön­nen, ohne die Mei­nungs­frei­heit ein­zu­schrän­ken“, ergänzt Dr. Wolf­gang Krei­ßig, Vor­sit­zen­der der Direk­to­ren­kon­fe­renz der Medi­en­an­stal­ten und ver­weist auf die von der EU-Kommission lan­cier­ten Initia­ti­ven des Euro­pean Digi­tal Ser­vices Act und des Euro­pean Demo­cra­cy Action Plans. Mit der Vor­la­ge des Gut­ach­tens durch die Medi­en­an­stal­ten sol­le ein Impuls zu einer lösungs­ori­en­tier­ten Debat­te zum The­ma Des­in­for­ma­ti­on geleis­tet werden.

Das Gut­ach­ten wur­de erstellt von Dr. Judith Möl­ler, Assistant Pro­fes­sor Facul­ty of Social and Beha­viou­ral Sci­en­ces, Uni­ver­si­tät Ams­ter­dam, Dr. Fre­de­rik Fer­reau, Insti­tut für Medi­en­recht und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­recht, Uni­ver­si­tät Köln, und Dr. Micha­el Hame­leers, Rese­ar­cher Facul­ty of Social and Beha­viou­ral Sci­en­ces, Uni­ver­si­tät Ams­ter­dam. Im Rah­men der Medi­en­ta­ge Mün­chen wird das Gut­ach­ten am 26.10.2020 in einer Panel-Diskussion öffent­lich diskutiert.

Hier fin­den Sie das Gut­ach­ten in vol­ler Län­ge, hier die Exe­cu­ti­ve Sum­ma­ry. Der Beschluss der GVK zum The­ma Des­in­for­ma­ti­on kann hier ein­ge­se­hen werden.

Die Lan­des­me­di­en­an­stalt Saar­land (LMS) hat das The­ma bereits auf­ge­grif­fen und, durch den Medi­en­rat beschlos­sen, zum Schwer­punkt­the­ma für 2021 erklärt. Die Direk­to­rin der LMS, Ruth Mey­er, hier­zu: „Wir müs­sen sämt­li­che Mecha­nis­men der Des­in­for­ma­ti­on ken­nen und bewer­ten, um als Auf­sichts­be­hör­de kon­se­quent dort ein­schrei­ten zu kön­nen, wo Mis­in­for­ma­ti­on Mei­nungs­bil­dungs­pro­zes­se und das demo­kra­ti­sche Sys­tem nach­hal­tig stört. Ein wesent­li­cher Teil hier­von sind auf­ge­klär­te Bürger*innen. Daher setzt die LMS auch auf Medi­en­kom­pe­tenz als prä­ven­ti­ve Maß­nah­me gegen Desinformation.“

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen über die Medi­en­an­stal­ten fin­den Sie unter: www.die-medienanstalten.de

Kon­takt bei Medien-Rückfragen Dr. Anja Bundschuh
Gemein­sa­me Geschäfts­stel­le der Medienanstalten
Tele­fon: +49 30 2064690–22
Mail: presse@die-medienanstalten.de

6. Oktober 2020