13. Sitzung des Hauptausschusses des LMS-Medienrat tagte digital

Saar­brü­cken, 12. August 2021: In einer Dring­lich­keits­sit­zung hat der Haupt­aus­schuss des Medi­en­ra­tes der Lan­des­me­di­en­an­stalt Saar­land (LMS) das pri­va­te Rund­funk­an­ge­bot im Saar­land in die Zukunft gesi­chert und erweitert.

TOP 1 Ver­län­ge­rung medi­en­recht­li­cher Zuweisungen
Auf Antrag pri­va­ter Hör­funk­ver­an­stal­te­rin­nen im Saar­land wur­den die bestehen­den UKW-Frequenzzuweisungen bis zum 12.08.2031 ver­län­gert. Hin­ter­grund ist die anste­hen­de Ände­rung der Fre­quenz­ge­büh­ren­ver­ord­nung (Fre­quenz­Geb­VO) der Bun­des­netz­agen­tur, wel­che für Zuwei­sungs­ver­län­ge­run­gen erst­mals eine erheb­li­che Gebühr vor­sieht. Durch die­sen Beschluss hat die LMS die Grund­la­ge geschaf­fen, dass für die saar­län­di­schen Ver­an­stal­ter die­se Kos­ten erst ein­mal nicht anfal­len soll­ten. Vor­aus­set­zung ist eine zügi­ge Antrag­stel­lung und die Bedarfs­be­stä­ti­gung des Landes.

TOP 2 Zulas­sung der The Radio Group Hol­ding GmbH zur Ver­an­stal­tung und Ver­brei­tung des Pro­gramms „RADIO HOLIDAY“
Lan­des­weit wird die Radio Group Hol­ding GmbH dem­nächst ein tou­ris­ti­sches Radio­pro­gramm für die saar­län­di­sche Bevöl­ke­rung aus­strah­len. „Radio Holi­day“ wird viel­fäl­ti­ge The­men rund um Urlaub und Rei­sen redak­tio­nell auf­be­rei­ten — ein­ge­bet­tet in die schöns­ten Urlaubs­hits der letz­ten 40 Jah­re. Der Haupt­aus­schuss des Medi­en­rats hat antrags­ge­mäß die Zulas­sung erteilt.

TOP 3 Verschiedenes

Aus­drück­lich wur­de am Ran­de der Sit­zung auch die nun­mehr durch Beschluss des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts erfolg­te Erhö­hung der Rund­funk­ge­büh­ren posi­tiv gewür­digt. Die mode­ra­ten Mehr­ein­nah­men für die Lan­des­me­di­en­an­stalt wer­den drin­gend benö­tigt, um neue gesetz­li­che Auf­ga­ben in der Auf­sicht über digi­ta­le Medi­en sowie die wach­sen­den Bedar­fe für Medi­en­kom­pe­tenz­för­de­rung erfül­len zu können.

Wei­te­re Sitzungsunterlagen:

Tages­ord­nung der 13. Sit­zung des Haupt­aus­schus­ses des LMS-Medienrats

13. August 2021