BVerfG stärkt Aufsichtstätigkeit und Vermittlung von Medienkompetenz der LMS

Direktorin der LMS zur heute veröffentlichten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Anpassung des Rundfunkbeitrags

 PM 21/2021

Saar­brü­cken, 05. August 2021: Als „unver­zicht­ba­re Unter­stüt­zung der Lan­des­me­di­en­an­stalt Saar­land“ hat die Direk­to­rin der LMS, Ruth Mey­er, die heu­te ver­öf­fent­lich­te Ent­schei­dung des BVerfG zur Anpas­sung des Rund­funk­bei­trags ab dem 20. Juli 2021 gewürdigt.

Die LMS ist nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts Teil des öffentlich-rechtlichen Rund­funks. Und die­ser öffentlich-rechtliche Rund­funk ins­ge­samt hat einen ver­fas­sungs­recht­li­chen Anspruch auf eine funk­ti­ons­ge­rech­te Finan­zie­rung. Die Funk­tio­nen auch der LMS im Bereich der Siche­rung von Demo­kra­tie, Mei­nungs­frei­heit und Viel­falt sind durch den am 7. Novem­ber 2020 in Kraft getre­te­nen Medi­en­staats­ver­trag erheb­lich erwei­tert wor­den: Ob es um die Wah­rung von Infor­ma­ti­ons­pflich­ten in sozia­len Medi­en, die Siche­rung von Chan­cen­gleich­heit auf Medi­en­platt­for­men oder die Dis­kri­mi­nie­rungs­frei­heit bei Such­ma­schi­nen geht – die LMS wirkt im Kreis der 14 Lan­des­me­di­en­an­stal­ten an der Wahr­neh­mung die­ser für eine demo­kra­tisch sta­bi­le und viel­fäl­ti­ge Zukunft unse­res Gemein­we­sens unver­zicht­ba­ren Auf­ga­ben gleich­be­rech­tigt mit. Der Ers­te Medi­en­än­de­rungs­staats­ver­trag hat mit der Anpas­sung des Rund­funk­bei­tra­ges einen wich­ti­gen ers­ten Schritt unter­nom­men, um auch klei­ne­re Medi­en­an­stal­ten wie die LMS in die Lage zu ver­set­zen, ihrem staats­ver­trag­li­chen Schutz­auf­trag zu genü­gen. Die Ent­schei­dung des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts ist ein wich­ti­ger Bestand­teil dafür, dass die­ses ver­fas­sungs­recht­li­che Gebot nun auch prak­tisch umge­setzt wird“, unter­strich Meyer.

Kon­takt für Presseanfragen:
Dr. Jörg Ukrow, stv. Direktor
E‑Mail: ukrow@LMSaar.de
Tel.: 0681 38988–50

5. August 2021