Übernahme der Pressemitteilung
ZAK-Pressemitteilung | 05/2021 | 25.11.2021
Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) hat heute die medienrechtliche Qualifizierung des Dienstes „Google News Showcase“ als Medienplattform und Benutzeroberfläche beschlossen. Diese Entscheidung verpflichtet den Anbieter zur Sicherstellung der Bestimmungen des Medienstaatsvertrags (MStV). Neben der Einreichung einer Anzeige hat er allem voran einen diskriminierungsfreien und chancengleichen Zugang für Inhalteanbieter zu gewährleisten. Ebenso sind die Grundsätze für die Auswahl und Präsentation von Angeboten und Inhalten transparent zu machen. Die förmliche Qualifizierung als Medienplattform und Benutzeroberfläche verschafft Rechtssicherheit darüber, welche Verpflichtungen vom Anbieter zu beachten und von den Medienanstalten im Rahmen ihrer Aufsichtspraxis zu überprüfen sind.
Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier.
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