Ergebnisse der 157. Sitzung des Medienrates der Landesmedienanstalt Saarland (LMS

 PM 26/2021

Saar­brü­cken, 17. Sep­tem­ber 2021:

Im Mit­tel­punkt der 157. Sit­zung des Medi­en­rats der Lan­des­me­di­en­an­stalt Saar­land (LMS) am 16. Sep­tem­ber 2021 stan­den die Bera­tung und die Ver­ab­schie­dung einer Reso­lu­ti­on für ein star­kes dua­les Rund­funk­sys­tem im Saar­land. Des Wei­te­ren wur­den die gemein­sa­men Aus­schrei­bun­gen der Medi­en­an­stal­ten im Rah­men des Public-Value-Verfahrens erör­tert sowie wei­te­re Richt­li­ni­en und Sat­zun­gen zur Aus­ge­stal­tung des neu­en Medi­en­staats­ver­tra­ges (MStV) verabschiedet.

Reso­lu­ti­on  „Für Demo­kra­tie, Viel­falt und Inno­va­ti­on in unse­rer Hei­mat: Ein star­kes dua­les Rund­funk­sys­tem im Saar­land — fit für digi­ta­len Wandel“

Der LMS-Medienrat spricht sich für ein star­kes dua­les Rund­funk­sys­tem im Saar­land aus, um Phä­no­me­nen wie Des­in­for­ma­ti­on und einer gesell­schaft­li­chen Spal­tung ent­ge­gen­zu­wir­ken. In der Reso­lu­ti­on heißt es u.a.: Das dua­le Rund­funk­sys­tem hat sich auch im Saar­land als einer der wich­tigs­ten Fak­to­ren für Mei­nungs­viel­falt und gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halt bewährt. Ein funk­ti­ons­fä­hi­ges dua­les Rund­funk­sys­tem ist unver­zicht­bar für eine gesell­schaft­li­che Ord­nung, die freie Mei­nungs­bil­dung sichert, publi­zis­ti­sche Viel­falt schützt und för­dert und zugleich frei­heit­li­che Demo­kra­tie sta­bi­li­siert und stärkt. Ein aus­ba­lan­cier­tes dua­les Rund­funk­sys­tem ist im Inter­es­se der Gat­tung Rund­funk insgesamt.

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Saar­brü­cken, 12. August 2021: In einer Dring­lich­keits­sit­zung hat der Haupt­aus­schuss des Medi­en­ra­tes der Lan­des­me­di­en­an­stalt Saar­land (LMS) das pri­va­te Rund­funk­an­ge­bot im Saar­land in die Zukunft gesi­chert und erweitert.

TOP 1 Ver­län­ge­rung medi­en­recht­li­cher Zuweisungen
Auf Antrag pri­va­ter Hör­funk­ver­an­stal­te­rin­nen im Saar­land wur­den die bestehen­den UKW-Frequenzzuweisungen bis zum 12.08.2031 ver­län­gert. Hin­ter­grund ist die anste­hen­de Ände­rung der Fre­quenz­ge­büh­ren­ver­ord­nung (Fre­quenz­Geb­VO) der Bun­des­netz­agen­tur, wel­che für Zuwei­sungs­ver­län­ge­run­gen erst­mals eine erheb­li­che Gebühr vor­sieht. Durch die­sen Beschluss hat die LMS die Grund­la­ge geschaf­fen, dass für die saar­län­di­schen Ver­an­stal­ter die­se Kos­ten erst ein­mal nicht anfal­len soll­ten. Vor­aus­set­zung ist eine zügi­ge Antrag­stel­lung und die Bedarfs­be­stä­ti­gung des Landes.

• Beschluss­vor­la­ge: Ver­län­ge­run­gen von Zuwei­sun­gen an die Cen­tral FM Media GmbH
• Beschluss­vor­la­ge: Ver­län­ge­run­gen von Zuwei­sun­gen an die Funk­haus Saar GmbH
• Beschluss­vor­la­ge: Ver­län­ge­run­gen von Zuwei­sun­gen an die RADIO SALÜ – Euro Radio Saar GmbH
• Beschluss­vor­la­ge: Ver­län­ge­run­gen von Zuwei­sun­gen an die Sky­line Medi­en Saar­land GmbH

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Am 26. Sep­tem­ber 2021 wäh­len die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger einen neu­en Bun­des­tag. Der Wahl­kampf wird sich zum gro­ßen Teil ins Inter­net und auf Social Media Platt­for­men ver­la­gern, was die Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler, aber auch die Kan­di­da­tin­nen und Kan­di­da­ten vor Her­aus­for­de­run­gen stellt. Denn wie will man unter­schei­den, wel­che Infor­ma­tio­nen im Netz rich­tig oder falsch sind? Wel­che Aus­sa­gen von Poli­ti­ke­rin­nen und Poli­ti­kern wur­den wirk­lich getä­tigt? Wel­che Inter­es­sen haben aus­län­di­sche Akteu­re im Wahl­kampf? Wel­che Gegen­stra­te­gien gibt es bei Par­tei­en und Staat? Die­se und wei­te­re Fra­gen beant­wor­ten die Jour­na­lis­tin Ann-Katrin Mül­ler und der Jour­na­list Maik Baum­gärt­ner in einem Vor­tag bei der Uni­on Stif­tung am Diens­tag, den 31. August 2021, um 18.30 Uhr. Bei­de sind Autoren des im Maga­zins „Der Spie­gel“ erschie­ne­nen Arti­kels „Wie rus­si­sche Hacker und Rechts­ex­tre­me die Bun­des­tags­wahl mani­pu­lie­ren wol­len“. (mehr …)

Medienanstalten setzen auf Kooperation zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet

Medi­en­auf­sicht in Deutsch­land steht für den Schutz der Mei­nungs­frei­heit in den Medi­en – ana­log wie digi­tal. Jeder Mensch hat das Recht, sei­ne Mei­nung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern. Die­se Frei­heit ist unbe­ding­ter Gegen­stand unse­rer demo­kra­ti­schen Grund­ord­nung und viel zu häu­fig von Angrif­fen bedroht. Hass­re­de ist ein Bei­spiel dafür, sie schränkt die Frei­heit von Medi­en und Zivil­ge­sell­schaft sowie einen offe­nen Dis­kurs mas­siv ein. Daher set­zen sich die Medi­en­an­stal­ten bereits seit Jah­ren aktiv im Kampf gegen straf­recht­lich rele­van­te Hass­kom­men­ta­re im Netz ein. (mehr …)

Mediengewichtungsstudie der Medienanstalten analysiert Informationsnutzung in Corona-Zeiten 

Im Corona-Jahr 2020 stieg das Infor­ma­ti­ons­be­dürf­nis der Deut­schen auf Rekord­ni­veau. Neun von zehn Per­so­nen ab 14 Jah­re haben sich täg­lich in TV und Radio, Online oder in Print­me­di­en über das aktu­el­le Zeit­ge­sche­hen infor­miert. Dies ist der höchs­te Wert seit Beginn der Ver­öf­fent­li­chung der Medi­en­ge­wich­tungs­stu­die durch die Medi­en­an­stal­ten im Jahr 2015, wie die jetzt ver­öf­fent­lich­te Aus­wer­tung für den Zeit­raum des zwei­ten Halb­jahrs 2020 zeigt. (mehr …)

Online-Matinée zum Internationalen Tag der Pressefreiheit

PM 09/2021

Saar­brü­cken, 02. Mai 2021: Anläss­lich des Inter­na­tio­na­len Tages der Pres­se­frei­heit hat­ten der Saar­län­di­sche Jour­na­lis­ten­ver­band (SJV), die Siebenpfeiffer-Stiftung und die Lan­des­me­di­en­an­stalt Saar­land (LMS) am 2. Mai zur Online-Matinée „Demo­kra­tie — Respekt — Wahr­heit – Wege zu einem neu­en digi­ta­len Mit­ein­an­der“ eingeladen.

Medi­en­schaf­fen­de und Per­so­nen des öffent­li­chen Lebens sind zuneh­mend Angrif­fen und Bedro­hun­gen aus­ge­setzt. Hass und Het­ze sind sowohl bei der Aus­übung jour­na­lis­ti­scher Arbeit als auch bei poli­ti­schem Enga­ge­ment an der Tages­ord­nung. „Die zuneh­men­de Gewalt gegen Jour­na­lis­tin­nen und Jour­na­lis­ten bedroht auch die Pres­se­frei­heit in Deutsch­land“, erklärt Ulli Wag­ner, die Vor­sit­zen­de des Saar­län­di­schen Jour­na­lis­ten­ver­bands. Gera­de erst wur­de die Lage der Pres­se­frei­heit in Deutsch­land durch die Orga­ni­sa­ti­on „Repor­ter ohne Gren­zen“ von „gut“ auf „zufrie­den­stel­lend“ her­ab­ge­stuft. (mehr …)

„Lassen Sie uns anfangen, einander wieder zuzuhören, einander zu hören, einander zu sehen. Einander Respekt zu zeigen (…) wir müssen die Kultur beenden, in der Fakten manipuliert und sogar erfunden werden.“ (Joe Biden 2021, Antrittsrede)

Die Lan­des­me­di­en­an­stalt Saar­land (LMS), der Saar­län­di­sche Jour­na­lis­ten­ver­band (SJV) und die Sie­ben­pfeif­fer Stif­tung möch­ten den „Inter­na­tio­na­len Tag der Pres­se­frei­heit“ zum Anlass neh­men, über digi­ta­les Mit­ein­an­der zu dis­ku­tie­ren und die Bedeu­tung frei­er, plu­ra­lis­ti­scher und unab­hän­gi­ger Medi­en für eine demo­kra­ti­sche Gesell­schaft her­vor­zu­he­ben. Wir wol­len den Dis­kurs über ethi­sche und mora­li­sche Fra­gen indi­vi­du­el­len und insti­tu­tio­nel­len Han­delns mit der Öffent­lich­keit auf­neh­men und Auf­klä­rung leisten.

Demo­kra­tie | Respekt | Wahr­heit – Wege zu einem neu­en digi­ta­len Miteinander
Online-Matinée
Sonn­tag, 02. Mai 2021
11 – 12 Uhr

Medi­en­schaf­fen­de und Per­so­nen des öffent­li­chen Lebens sind zuneh­mend Angrif­fen und Bedro­hun­gen aus­ge­setzt. Hass und Het­ze im Inter­net neh­men bei der Aus­übung jour­na­lis­ti­scher und poli­ti­scher Arbeit zu.

Zudem steht die Gesell­schaft vor der Her­aus­for­de­rung, mit dem ver­mehr­ten Auf­tre­ten von Des­in­for­ma­ti­on sowie Phä­no­me­nen wie Hate Speech und Fake News umzu­ge­hen. Es ist unser Anlie­gen, das öffent­li­che Bewusst­sein für die­se Pro­ble­ma­tik zu schär­fen und die Kul­tur der Aner­ken­nung, des Respekts und der Men­schen­wür­de auch in der digi­ta­len Welt zu schüt­zen und zu prak­ti­zie­ren. (mehr …)

Landesmedienanstalt warnt: Frauenfeindlichkeit und Hass im Netz nehmen zu

PM 07/2021

Saar­brü­cken, 05. März 2021: Seit über 100 Jah­ren wird am inter­na­tio­na­len Frau­en­tag welt­weit auf die The­men Frau­en­rech­te, Gleich­stel­lung sowie Dis­kri­mi­nie­rung auf­merk­sam gemacht. Dass Frau­en immer noch mit Ste­reo­ty­pen zu kämp­fen haben und die­se gera­de im Netz und durch die aktu­el­len Ent­wick­lun­gen sogar ver­stärkt wer­den, zeig­te bereits die Web­kon­fe­renz der Lan­des­me­di­en­an­stalt Saar­land (LMS) zum The­ma „Weib­li­che Rol­len­bil­der, KI und Social Media“ im Novem­ber letz­ten Jah­res auf. „Vor allem im Inter­net neh­men Hass und Gewalt gegen Frau­en sowie Dis­kri­mi­nie­rung zu. Die­se Fehl­ent­wick­lun­gen im Netz müs­sen ernst genom­men, ana­ly­siert und ein­ge­dämmt wer­den. Maß­nah­men zur Bekämp­fung von Frau­en­feind­lich­keit in den digi­ta­len Medi­en sind wich­ti­ger denn je“, betont Ruth Mey­er, Direk­to­rin der LMS.
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Das digitale Fabelwesen setzt sich auf einer neuen Social Media-Plattform gegen Hate Speech ein

Saar­brü­cken, 08. Juli 2020: Seit rund einer Woche ist das Dop­pel­Ein­horn auf dem Social Media-Kanal Tik­Tok unter­wegs. Das Pro­jekt „#Dop­pel­Ein­horn“ wirbt in den sozia­len Medi­en und im öffent­li­chen Raum für Demo­kra­tie und Mei­nungs­frei­heit und setzt gleich­zei­tig ein Zei­chen gegen Hass und Het­ze. Mit dem Hash­tag #Dop­pel­Ein­horn kön­nen Nutzer*innen Hate Speech und Cybermob­bing als sol­ches kenn­zeich­nen und so um Hil­fe und Unter­stüt­zung bei dem digi­ta­len Fabel­we­sen bit­ten. Ziel ist es, jun­ge Men­schen dort zu errei­chen, wo sie die größ­te Zeit ihres All­tags ver­brin­gen, näm­lich auf Social Media-Plattformen. (mehr …)

LMS empfiehlt Internet-ABC und JUUUPORT-Onlineberatung

PM 18/2020

Saar­brü­cken, 12. Juni 2020: Ange­sichts der coro­nabe­ding­ten Kon­takt­be­schrän­kun­gen ist ein kom­pe­ten­ter Umgang mit Medi­en ent­schei­dend, um an digi­ta­len Ange­bo­ten teil­ha­ben zu kön­nen. Die Direk­to­rin der Lan­des­me­di­en­an­stalt Saar­land (LMS), Ruth Mey­er, weist des­halb auf zwei außer­or­dent­lich emp­feh­lens­wer­te Pro­jek­te hin. Eltern und Lehr­kräf­te bzw. Kin­der und Jugend­li­che kön­nen die­se „on demand“ nut­zen, also bei Bedarf jeder­zeit abru­fen: (mehr …)

Privater und öffentlich-rechtlicher Rundfunk im Saarland

© SR

Die neue LMS-Direktorin, Ruth Mey­er, und der Inten­dant des SR, Prof. Tho­mas Kleist, tra­fen sich, um über die Zukunft des pri­va­ten und öffentlich-rechtlichen Rund­funks im Saar­land zu spre­chen. Der Aus­tausch der für den pri­va­ten Rund­funk zustän­di­gen Lan­des­me­di­en­an­stalt Saar­land mit der öffentlich-rechtlichen Rund­funk­an­stalt SR ist ein bewähr­tes Mit­tel des Mit­ein­an­ders im Saar­land in Aner­ken­nung der abge­grenz­ten Ver­ant­wor­tungs­be­rei­che und soll auch unter der LMS-Direktorin Ruth Mey­er fort­ge­setzt und ver­ste­tigt wer­den. „An ers­ter Stel­le auf der Agen­da der LMS und des SR steht der Erhalt der regio­na­len und loka­len Viel­falt im Rund­funk. Die Viel­falts­si­che­rung garan­tiert die im Grund­ge­setzt ver­an­ker­te Presse- und Mei­nungs­frei­heit“, so Ruth Meyer.

Ein wei­te­res gemein­sa­mes Inter­es­se ist die kom­men­de Gebüh­ren­er­hö­hung auf Grund­la­ge der KEF-Entscheidung ab 2021: „Die Gebüh­ren­er­hö­hung um 86 Cent pro Monat kommt den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern im Land zu Gute, da die Siche­rung loka­ler Ange­bo­te hier­von abhängt und sonst das Enga­ge­ment in der Über­tra­gung z.B. von sport­li­chen Groß­ereig­nis­sen oder kul­tu­rel­len Events weg­fällt. Im Sin­ne gleich­wer­ti­ger Viel­falts­ver­hält­nis­se ist es wich­tig, dass die Län­der­par­la­men­te, die der Gebüh­ren­er­hö­hung zustim­men müs­sen, den Weg hier­für frei machen.“

Ein zentrales Grundrecht ist akut bedroht:
Systemrelevanter Privatfunk droht wegzubrechen

PM 15/2020

Saar­brü­cken, 3. Mai 2020: Den heu­ti­gen Tag der Pres­se­frei­heit nimmt die neue Direk­to­rin der Lan­des­me­di­en­an­stalt Saar­land, Ruth Mey­er, zum Anlass auf die äußerst kri­ti­sche Situa­ti­on der pri­va­ten Rund­funk­ver­an­stal­ter im Land hinzuweisen:

„Gera­de durch die Ein­schrän­kun­gen auf­grund der Corona-Pandemie sind uns unse­re selbst­ver­ständ­lich gewor­de­nen Grund­rech­te wie­der sehr bewusst gewor­den. Jedes für sich ist von unschätz­ba­rem Wert und sichert unser demo­kra­ti­sches System.

Beim The­ma Pres­se­frei­heit den­ken wir zuerst an die not­wen­di­ge Frei­heit der jour­na­lis­ti­schen Arbeit, an die Ver­hin­de­rung von Zen­sur oder staat­li­cher Gleich­schal­tung. Trotz welt­wei­ter Ver­net­zung, trotz nahe­zu gren­zen­lo­ser Mobi­li­tät und trotz Inter­net ist die Presse- und Mei­nungs­frei­heit aber auch heu­te noch in all­zu vie­len Staa­ten ein Men­schen­recht, wofür mit Leben bezahlt wird. Die vie­len Auf­ru­fe zum heu­ti­gen Gedenk­tag, wie der von Bun­des­au­ßen­mi­nis­ter Hei­ko Maas, sind daher von unge­bro­che­ner Bedeutung.

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Programmanalyse der im Saarland durch die Landesmedienanstalt Saarland (LMS) zugelassenen und über UKW empfangbaren privaten Hörfunkprogramme (2020)

Aus­schrei­bung einer Hörfunk-Programmanalyse 2020
2020 wird erneut eine Pro­gramm­ana­ly­se der im Saar­land durch die LMS zuge­las­se­nen und über UKW zu emp­fan­gen­den Hör­funk­pro­gram­me big­FM Saar­land, City-Radio Saar­lou­is, Clas­sic Rock Radio, Radio Hom­burg, Radio Neun­kir­chen, Radio Saar­brü­cken, Radio Saar­schlei­fen­land, Radio Salü und Radio St. Wen­del durch­ge­führt. Die Ergeb­nis­se die­nen dem Medi­en­rat zur Ein­schät­zung des Gesamt­an­ge­bots und wer­den jeweils auch von den für die Pro­gram­me Ver­ant­wort­li­chen als sehr infor­ma­tiv und hilf­reich für die Bewer­tung der Ent­wick­lung der Radio­land­schaft ein­ge­schätzt. Die Pro­gramm­ana­ly­se wird künf­tig alle 3 Jah­re durchgeführt.

Die Aus­schrei­bung ist hier abruf­bar.

Verantwortung statt Wegsehen

Frei­ga­be­pra­xis und Schutz­kon­zep­te in Euro­pa, Regu­lie­rung und Selbst­kon­trol­le, die Zukunft des tech­ni­schen Jugend­me­di­en­schut­zes und die Umset­zung der AVMD-Richtlinie in einem novel­lier­ten Jugend­me­di­en­schutz­staats­ver­trag sind brand­ak­tu­el­le The­men. Liter­acy und Medi­en­mün­dig­keit sind nur eini­ge Schlag­wor­te, die in die­sem Zusam­men­hang jen­seits klas­si­scher Regu­lie­rung bedeut­sam sind.

Das Minis­te­ri­um für Sozia­les, Gesund­heit, Frau­en und Fami­lie und die Lan­des­me­di­en­an­stalt Saar­land laden Sie am 09. August 2019 ab 11 Uhr nach Saar­brü­cken ein, um über neue Her­aus­for­de­run­gen für den Jugend­me­di­en­schutz zu dis­ku­tie­ren und Best‐Practice Bei­spie­le im Bereich Medi­en­kom­pe­tenz vor­zu­stel­len. (mehr …)

Von Uwe Conradt, Direktor der Landesmedienanstalt Saarland

Heu­te ist der Geburts­tag der Bun­des­re­pu­blik Deutschland.

Heu­te vor acht­und­sech­zig Jah­ren, am 23. Mai 1949, wur­de durch den Prä­si­den­ten des Par­la­men­ta­ri­schen Rats das Grund­ge­setz für die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land ver­kün­det. Das Saar­land kam am 1. Janu­ar 1957, die Län­der auf dem Gebiet der DDR am 3. Okto­ber 1990 hin­zu. Alle gemein­sam bil­den sie das ver­ei­nig­te Deutsch­land. Seit acht­und­sech­zig Jah­ren ist die Bun­des­re­pu­blik eine leben­di­ge, frei­heit­li­che, rechts­staat­li­che reprä­sen­ta­ti­ve Demokratie.

Die­ser Tag ist nicht nur ein Tag der Freu­de und Dank­bar­keit, er ist auch Anlass zu fra­gen, wie es um die im Grund­ge­setz nor­mier­te objek­ti­ve Wer­te­ord­nung steht. Er mahnt uns an den Auf­trag, die Wer­te, die Frei­heit, die Demo­kra­tie und die Rechts­staat­lich­keit zu ver­tei­di­gen. Geschich­te läuft nicht nach Gesetz­mä­ßig­kei­ten ab, wes­halb die Fra­ge, ob wir auch in Zukunft den vor­ge­se­he­nen Rah­men von Frei­heit und Recht des Grund­ge­set­zes aus­le­ben kön­nen, davon abhängt, ob der Staat und auch die Gesell­schaft bereit ist, sich für die frei­heit­lich demo­kra­ti­sche Grund­ord­nung einzusetzen.
Der Ein­satz erfor­dert die stän­di­ge geis­ti­ge Aus­ein­an­der­set­zung, den Kampf der Mei­nun­gen — das Lebens­ele­ment der Demo­kra­tie. (mehr …)