Vor dem Hintergrund der Bund-Länder-Einigung zu Corona-Maßnahmen vom 15. April 2020 kann das vereinfachte Anzeigeverfahren im Einzelfall auch auf Live-Streaming von Veranstaltungen angewendet werden, die bis zum 31. August 2020 stattfinden sollen.
Angesichts der anhaltend unsicheren Aussichten für die Durchführung von Veranstaltungen im kirchlichen und kulturellen Bereich sowie im Bereich von Bildungsangeboten ermöglichen die Medienanstalten weiterhin ein pragmatisches Vorgehen für Live-Streaming. Auf das jetzt verlängerte vereinfachte Anzeigeverfahren hatten sich die Medienanstalten am 20. März 2020 verständigt, um vor allem kurzfristig den Weg für eine gesellschaftliche Teilhabe als Kompensation für abgesagte und nicht durchgeführte Veranstaltungen zu ebnen.
Mit der Verlängerung orientieren sich die Landesmedienanstalten weiterhin an den Corona-Maßnahmen der Landesregierungen. Dieses Vorgehen ersetzt nicht grundsätzlich das gesetzliche Erlaubnisverfahren, sondern stellt weiterhin eine vorläufige Maßnahme dar. Bei der geplanten Übertragung von Veranstaltungen und Veranstaltungsreihen, die einen längeren zeitlichen Vorlauf haben, kann auch eine Zulassung im Sinne des medienrechtlichen Regelverfahrens zu beantragen sein. Dies gilt insbesondere auch für Angebote, die auf Dauer angelegt sind und über den 31. August hinaus angeboten werden sollen. Die jeweils örtlich zuständige Medienanstalt wird hier in jedem Einzelfall zeitnah und pragmatisch entscheiden und steht für Beratung zur Verfügung.
Das Formular “Online-Anzeige von Live-Streaming-Angeboten” ist hier abrufbar.
Privater und öffentlich-rechtlicher Rundfunk im Saarland
c) SR
Die neue LMS-Direktorin, Ruth Meyer, und der Intendant des SR, Prof. Thomas Kleist, trafen sich, um über die Zukunft des privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Saarland zu sprechen. Der Austausch der für den privaten Rundfunk zuständigen Landesmedienanstalt Saarland mit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt SR ist ein bewährtes Mittel des Miteinanders im Saarland in Anerkennung der abgegrenzten Verantwortungsbereiche und soll auch unter der LMS-Direktorin Ruth Meyer fortgesetzt und verstetigt werden. „An erster Stelle auf der Agenda der LMS und des SR steht der Erhalt der regionalen und lokalen Vielfalt im Rundfunk. Die Vielfaltssicherung garantiert die im Grundgesetzt verankerte Presse- und Meinungsfreiheit“, so Ruth Meyer.
Ein weiteres gemeinsames Interesse ist die kommende Gebührenerhöhung auf Grundlage der KEF-Entscheidung ab 2021: „Die Gebührenerhöhung um 86 Cent pro Monat kommt den Bürgerinnen und Bürgern im Land zu Gute, da die Sicherung lokaler Angebote hiervon abhängt und sonst das Engagement in der Übertragung z.B. von sportlichen Großereignissen oder kulturellen Events wegfällt. Im Sinne gleichwertiger Vielfaltsverhältnisse ist es wichtig, dass die Länderparlamente, die der Gebührenerhöhung zustimmen müssen, den Weg hierfür frei machen.“
Branche plant erste Wiedereröffnungen im Juni 2020
PM 16/2020
Saarbrücken, 15. Mai 2020: Mit der kommenden Rechtsverordnung, die am 18. Mai 2020 in Kraft treten soll, dürfen auch die saarländischen Kinobetreiber wieder öffnen. Eine Entscheidung, die aus epidemiologischen Gesichtspunkten nachvollziehbar und begrüßenswert ist. Die Kinobranche arbeitet unterdessen unter Hochdruck an den Vorbereitungen der Wiedereröffnung. Erste Kinos werden zum 01. Juni 2020 wieder öffnen, wie es Branchensprecherin Claudia Ziegler auch im Vorfeld der Regierung mitgeteilt hatte.
Die neue Direktorin der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) Ruth Meyer begrüßt die Entscheidung der Landesregierung und plädiert nun für ein weiteres transparentes Vorgehen aller Akteure: „Das Ende des Eröffnungsverbotes ist ein wichtiges Signal für die Kinobetreiber und Kinobetreiberinnen, die damit wieder handlungsfähig werden. Dabei fordert die Kinobranche aber zurecht, dass eine Öffnung nur unter sinnvollen wirtschaftlichen Bedingungen, die vor dem Hintergrund eines notwendigen Sicherheits- und Hygienekonzepts gegeben sein müssen, erfolgen kann.“ (mehr …)
Ein zentrales Grundrecht ist akut bedroht:
Systemrelevanter Privatfunk droht wegzubrechen
PM 15/2020
Saarbrücken, 3. Mai 2020: Den heutigen Tag der Pressefreiheit nimmt die neue Direktorin der Landesmedienanstalt Saarland, Ruth Meyer, zum Anlass auf die äußerst kritische Situation der privaten Rundfunkveranstalter im Land hinzuweisen:
„Gerade durch die Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie sind uns unsere selbstverständlich gewordenen Grundrechte wieder sehr bewusst geworden. Jedes für sich ist von unschätzbarem Wert und sichert unser demokratisches System.
Beim Thema Pressefreiheit denken wir zuerst an die notwendige Freiheit der journalistischen Arbeit, an die Verhinderung von Zensur oder staatlicher Gleichschaltung. Trotz weltweiter Vernetzung, trotz nahezu grenzenloser Mobilität und trotz Internet ist die Presse- und Meinungsfreiheit aber auch heute noch in allzu vielen Staaten ein Menschenrecht, wofür mit Leben bezahlt wird. Die vielen Aufrufe zum heutigen Gedenktag, wie der von Bundesaußenminister Heiko Maas, sind daher von ungebrochener Bedeutung.
PM 14/2020
Saarbrücken, 1. Mai 2020: Ruth Meyer M.A. hat heute ihr Amt als Direktorin der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) angetreten. Ruth Meyer möchte die bisherigen Projekte und Aufgaben der LMS fortführen, die LMS als Kompetenzzentrum für Digitalisierung- und Medienbildung weiter ausbauen und eine moderne konvergente Medienordnung mitgestalten.
Ruth Meyer kündigte an, die erfolgreiche Arbeit der LMS im Bereich der Medienkompetenzförderung auszubauen, neue Themen und Zielgruppen anzusprechen und aktuelle Entwicklungen der Digitalisierung aufzugreifen. „Gerade haben uns die coronabedingten Beschränkungen gezeigt, was neue Medien zu leisten vermögen: sie haben Großeltern und Enkel zusammengebracht, Gremien über Videokonferenzen arbeitsfähig gehalten oder Konzerte über den halben Erdball zugänglich gemacht. Wir haben dafür zu sorgen, dass die Kriterien, die für ein terrestrisches Rundfunkprogramm gelten, auch im Netz Beachtung finden. Entwicklungen wie die zunehmende Durchdringung des Alltags durch Systeme der künstlichen Intelligenz verstärken das Informationsbedürfnis in der Bevölkerung. Durch maßgeschneiderte Angebote wollen wir für die Saarländerinnen und Saarländer auch in Zukunft DER Ansprechpartner in Sachen Medienkompetenzvermittlung sein. In Zeiten der weitreichenden Kontaktbeschränkungen, hat die LMS bereits reagiert und stellt ihr Programm auf sogenannte Webinare um, also auf Seminare, denen man von zuhause aus über Internet folgen kann. Wir wollen unsere Vereine, Einrichtungen und Institutionen dabei unterstützen, eigene Videokonferenzen und Online-Angebote bereitzustellen“, so die neue LMS-Direktorin. (mehr …)
Medienkompetenz trotz(t) Corona
PM 13/2020
Saarbrücken, 28.04.2020: Angesichts der pandemiebedingten Einschränkungen hat die Landesmedienanstalt Saarland (LMS) einen großen Teil ihrer für Mai geplanten Medienkompetenz-Fortbildungen von Präsenzveranstaltungen zu Webinaren umgestellt. Damit ermöglicht die LMS den Saarländerinnen und Saarländern die Teilnahme an Weiterbildungen rund um das Thema Medienkompetenz auch ohne sich dem aktuellen Infektionsrisiko aussetzen zu müssen.
Interessenten können bequem von zu Hause aus an den Videokonferenzen teilnehmen. Benötigt werden dafür lediglich ein Internetzugang, ein mobiles Gerät (Smartphone/Tablet) oder ein stationärer Rechner mit Mikrofon und Webcam. Die Seminarlänge wurde für die Webinar-Variante teilweise gekürzt, um der speziellen Form der digitalen Wissensvermittlung Rechnung zu tragen. (mehr …)
Viele geplante Medienveranstaltungen, wie beispielsweise Filmfestivals, suchen aufgrund der Corona-Krise ihren Weg von der realen Welt in die virtuelle. Das Streamen von solchen Onlineveranstaltungen könnte unter verschiedenen Voraussetzungen rechtlich als Rundfunksendung eingestuft werden, weswegen die Medienanstalten nun ein vereinfachtes Anzeigeverfahren für solche Streaming-Angebote bereit stellen. Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der Medienanstalten.
Ein Formular zur Online-Anzeige von Live-Streaming-Angeboten kann hier abgerufen werden.
