Vor dem Hin­ter­grund der Bund-Länder-Einigung zu Corona-Maßnahmen vom 15. April 2020 kann das ver­ein­fach­te Anzei­ge­ver­fah­ren im Ein­zel­fall auch auf Live-Streaming von Ver­an­stal­tun­gen ange­wen­det wer­den, die bis zum 31. August 2020 statt­fin­den sol­len.

Ange­sichts der anhal­tend unsi­che­ren Aus­sich­ten für die Durch­füh­rung von Ver­an­stal­tun­gen im kirch­li­chen und kul­tu­rel­len Bereich sowie im Bereich von Bil­dungs­an­ge­bo­ten ermög­li­chen die Medi­en­an­stal­ten wei­ter­hin ein prag­ma­ti­sches Vor­ge­hen für Live-Streaming. Auf das jetzt ver­län­ger­te ver­ein­fach­te Anzei­ge­ver­fah­ren hat­ten sich die Medi­en­an­stal­ten am 20. März 2020 ver­stän­digt, um vor allem kurz­fris­tig den Weg für eine gesell­schaft­li­che Teil­ha­be als Kom­pen­sa­ti­on für abge­sag­te und nicht durch­ge­führ­te Ver­an­stal­tun­gen zu ebnen.

Mit der Ver­län­ge­rung ori­en­tie­ren sich die Lan­des­me­di­en­an­stal­ten wei­ter­hin an den Corona-Maßnahmen der Lan­des­re­gie­run­gen. Die­ses Vor­ge­hen ersetzt nicht grund­sätz­lich das gesetz­li­che Erlaub­nis­ver­fah­ren, son­dern stellt wei­ter­hin eine vor­läu­fi­ge Maß­nah­me dar. Bei der geplan­ten Über­tra­gung von Ver­an­stal­tun­gen und Ver­an­stal­tungs­rei­hen, die einen län­ge­ren zeit­li­chen Vor­lauf haben, kann auch eine Zulas­sung im Sin­ne des medi­en­recht­li­chen Regel­ver­fah­rens zu bean­tra­gen sein. Dies gilt ins­be­son­de­re auch für Ange­bo­te, die auf Dau­er ange­legt sind und über den 31. August hin­aus ange­bo­ten wer­den sol­len. Die jeweils ört­lich zustän­di­ge Medi­en­an­stalt wird hier in jedem Ein­zel­fall zeit­nah und prag­ma­tisch ent­schei­den und steht für Bera­tung zur Ver­fü­gung.

Das For­mu­lar “Online-Anzeige von Live-Streaming-Angeboten” ist hier abruf­bar.

Privater und öffentlich-rechtlicher Rundfunk im Saarland

c) SR

Die neue LMS-Direktorin, Ruth Mey­er, und der Inten­dant des SR, Prof. Tho­mas Kleist, tra­fen sich, um über die Zukunft des pri­va­ten und öffentlich-rechtlichen Rund­funks im Saar­land zu spre­chen. Der Aus­tausch der für den pri­va­ten Rund­funk zustän­di­gen Lan­des­me­di­en­an­stalt Saar­land mit der öffentlich-rechtlichen Rund­funk­an­stalt SR ist ein bewähr­tes Mit­tel des Mit­ein­an­ders im Saar­land in Aner­ken­nung der abge­grenz­ten Ver­ant­wor­tungs­be­rei­che und soll auch unter der LMS-Direktorin Ruth Mey­er fort­ge­setzt und ver­ste­tigt wer­den. „An ers­ter Stel­le auf der Agen­da der LMS und des SR steht der Erhalt der regio­na­len und loka­len Viel­falt im Rund­funk. Die Viel­falts­si­che­rung garan­tiert die im Grund­ge­setzt ver­an­ker­te Presse- und Mei­nungs­frei­heit“, so Ruth Mey­er.

Ein wei­te­res gemein­sa­mes Inter­es­se ist die kom­men­de Gebüh­ren­er­hö­hung auf Grund­la­ge der KEF-Entscheidung ab 2021: „Die Gebüh­ren­er­hö­hung um 86 Cent pro Monat kommt den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern im Land zu Gute, da die Siche­rung loka­ler Ange­bo­te hier­von abhängt und sonst das Enga­ge­ment in der Über­tra­gung z.B. von sport­li­chen Groß­ereig­nis­sen oder kul­tu­rel­len Events weg­fällt. Im Sin­ne gleich­wer­ti­ger Viel­falts­ver­hält­nis­se ist es wich­tig, dass die Län­der­par­la­men­te, die der Gebüh­ren­er­hö­hung zustim­men müs­sen, den Weg hier­für frei machen.“

Branche plant erste Wiedereröffnungen im Juni 2020

PM 16/2020

Saar­brü­cken, 15. Mai 2020: Mit der kom­men­den Rechts­ver­ord­nung, die am 18. Mai 2020 in Kraft tre­ten soll, dür­fen auch die saar­län­di­schen Kino­be­trei­ber wie­der öff­nen. Eine Ent­schei­dung, die aus epi­de­mio­lo­gi­schen Gesichts­punk­ten nach­voll­zieh­bar und begrü­ßens­wert ist. Die Kino­bran­che arbei­tet unter­des­sen unter Hoch­druck an den Vor­be­rei­tun­gen der Wie­der­eröff­nung. Ers­te Kinos wer­den zum 01. Juni 2020 wie­der öff­nen, wie es Bran­chen­spre­che­rin Clau­dia Zieg­ler auch im Vor­feld der Regie­rung mit­ge­teilt hat­te.

Die neue Direk­to­rin der Lan­des­me­di­en­an­stalt Saar­land (LMS) Ruth Mey­er begrüßt die Ent­schei­dung der Lan­des­re­gie­rung und plä­diert nun für ein wei­te­res trans­pa­ren­tes Vor­ge­hen aller Akteu­re: „Das Ende des Eröff­nungs­ver­bo­tes ist ein wich­ti­ges Signal für die Kino­be­trei­ber und Kino­be­trei­be­rin­nen, die damit wie­der hand­lungs­fä­hig wer­den. Dabei for­dert die Kino­bran­che aber zurecht, dass eine Öff­nung nur unter sinn­vol­len wirt­schaft­li­chen Bedin­gun­gen, die vor dem Hin­ter­grund eines not­wen­di­gen Sicherheits- und Hygi­e­nekon­zepts gege­ben sein müs­sen, erfol­gen kann.“ (mehr …)

Ein zentrales Grundrecht ist akut bedroht:
Systemrelevanter Privatfunk droht wegzubrechen

PM 15/2020

Saar­brü­cken, 3. Mai 2020: Den heu­ti­gen Tag der Pres­se­frei­heit nimmt die neue Direk­to­rin der Lan­des­me­di­en­an­stalt Saar­land, Ruth Mey­er, zum Anlass auf die äußerst kri­ti­sche Situa­ti­on der pri­va­ten Rund­funk­ver­an­stal­ter im Land hin­zu­wei­sen:

Gera­de durch die Ein­schrän­kun­gen auf­grund der Corona-Pandemie sind uns unse­re selbst­ver­ständ­lich gewor­de­nen Grund­rech­te wie­der sehr bewusst gewor­den. Jedes für sich ist von unschätz­ba­rem Wert und sichert unser demo­kra­ti­sches Sys­tem.

Beim The­ma Pres­se­frei­heit den­ken wir zuerst an die not­wen­di­ge Frei­heit der jour­na­lis­ti­schen Arbeit, an die Ver­hin­de­rung von Zen­sur oder staat­li­cher Gleich­schal­tung. Trotz welt­wei­ter Ver­net­zung, trotz nahe­zu gren­zen­lo­ser Mobi­li­tät und trotz Inter­net ist die Presse- und Mei­nungs­frei­heit aber auch heu­te noch in all­zu vie­len Staa­ten ein Men­schen­recht, wofür mit Leben bezahlt wird. Die vie­len Auf­ru­fe zum heu­ti­gen Gedenk­tag, wie der von Bun­des­au­ßen­mi­nis­ter Hei­ko Maas, sind daher von unge­bro­che­ner Bedeu­tung.

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PM 14/2020

Saar­brü­cken, 1. Mai 2020: Ruth Mey­er M.A. hat heu­te ihr Amt als Direk­to­rin der Lan­des­me­di­en­an­stalt Saar­land (LMS) ange­tre­ten. Ruth Mey­er möch­te die bis­he­ri­gen Pro­jek­te und Auf­ga­ben der LMS fort­füh­ren, die LMS als Kom­pe­tenz­zen­trum für Digitalisierung- und Medi­en­bil­dung wei­ter aus­bau­en und eine moder­ne kon­ver­gen­te Medi­en­ord­nung mit­ge­stal­ten.

Ruth Mey­er kün­dig­te an, die erfolg­rei­che Arbeit der LMS im Bereich der Medi­en­kom­pe­tenz­för­de­rung aus­zu­bau­en, neue The­men und Ziel­grup­pen anzu­spre­chen und aktu­el­le Ent­wick­lun­gen der Digi­ta­li­sie­rung auf­zu­grei­fen. „Gera­de haben uns die coro­nabe­ding­ten Beschrän­kun­gen gezeigt, was neue Medi­en zu leis­ten ver­mö­gen: sie haben Groß­el­tern und Enkel zusam­men­ge­bracht, Gre­mi­en über Video­kon­fe­ren­zen arbeits­fä­hig gehal­ten oder Kon­zer­te über den hal­ben Erd­ball zugäng­lich gemacht. Wir haben dafür zu sor­gen, dass die Kri­te­ri­en, die für ein ter­res­tri­sches Rund­funk­pro­gramm gel­ten, auch im Netz Beach­tung fin­den. Ent­wick­lun­gen wie die zuneh­men­de Durch­drin­gung des All­tags durch Sys­te­me der künst­li­chen Intel­li­genz ver­stär­ken das Infor­ma­ti­ons­be­dürf­nis in der Bevöl­ke­rung. Durch maß­ge­schnei­der­te Ange­bo­te wol­len wir für die Saar­län­de­rin­nen und Saar­län­der auch in Zukunft DER Ansprech­part­ner in Sachen Medi­en­kom­pe­tenz­ver­mitt­lung sein. In Zei­ten der weit­rei­chen­den Kon­takt­be­schrän­kun­gen, hat die LMS bereits reagiert und stellt ihr Pro­gramm auf soge­nann­te Webi­na­re um, also auf Semi­na­re, denen man von zuhau­se aus über Inter­net fol­gen kann. Wir wol­len unse­re Ver­ei­ne, Ein­rich­tun­gen und Insti­tu­tio­nen dabei unter­stüt­zen, eige­ne Video­kon­fe­ren­zen und Online-Angebote bereit­zu­stel­len“, so die neue LMS-Direktorin. (mehr …)

Medienkompetenz trotz(t) Corona

PM 13/2020

Saar­brü­cken, 28.04.2020: Ange­sichts der pan­de­mie­be­ding­ten Ein­schrän­kun­gen hat die Lan­des­me­di­en­an­stalt Saar­land (LMS) einen gro­ßen Teil ihrer für Mai geplan­ten Medienkompetenz-Fortbildungen von Prä­senz­ver­an­stal­tun­gen zu Webi­na­ren umge­stellt. Damit ermög­licht die LMS den Saar­län­de­rin­nen und Saar­län­dern die Teil­nah­me an Wei­ter­bil­dun­gen rund um das The­ma Medi­en­kom­pe­tenz auch ohne sich dem aktu­el­len Infek­ti­ons­ri­si­ko aus­set­zen zu müs­sen.

Inter­es­sen­ten kön­nen bequem von zu Hau­se aus an den Video­kon­fe­ren­zen teil­neh­men. Benö­tigt wer­den dafür ledig­lich ein Inter­net­zu­gang, ein mobi­les Gerät (Smartphone/Tablet) oder ein sta­tio­nä­rer Rech­ner mit Mikro­fon und Web­cam. Die Semi­nar­län­ge wur­de für die Webinar-Variante teil­wei­se gekürzt, um der spe­zi­el­len Form der digi­ta­len Wis­sens­ver­mitt­lung Rech­nung zu tra­gen. (mehr …)

Vie­le geplan­te Medi­en­ver­an­stal­tun­gen, wie bei­spiels­wei­se Film­fes­ti­vals, suchen auf­grund der Corona-Krise ihren Weg von der rea­len Welt in die vir­tu­el­le. Das Strea­men von sol­chen Online­ver­an­stal­tun­gen könn­te unter ver­schie­de­nen Vor­aus­set­zun­gen recht­lich als Rund­funk­sen­dung ein­ge­stuft wer­den, wes­we­gen die Medi­en­an­stal­ten nun ein ver­ein­fach­tes Anzei­ge­ver­fah­ren für sol­che Streaming-Angebote bereit stel­len. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen fin­den Sie auf der Home­page der Medi­en­an­stal­ten.

Ein For­mu­lar zur Online-Anzeige von Live-Streaming-Angeboten kann hier abge­ru­fen wer­den.