Medienaufsicht

TastaturIm dua­len Rundfunksystem Deutschlands wir­ken seit Mitte der 1980er ne­ben öffentlich-rechtlichen auch pri­va­te Rundfunkveranstalter am Prozess der öf­fent­li­chen Meinungsbildung mit. Die Zulassung von und Aufsicht über pri­va­te Veranstalter ist in der fö­de­ra­len Medienordnung Deutschlands Angelegenheit der Landesmedienanstalten, im Saarland der Landesmedienanstalt Saarland (LMS). Bei bun­des­wei­ten Veranstaltern und Plattformen neh­men die­se Aufgaben ge­mein­sa­me Organe der Landesmedienanstalten (ZAK, KEK, KJM, GVK) wahr. Die LMS ist zu­dem zu­stän­dig für die Aufsicht über Telemedienanbieter mit Sitz im Saarland und für Glücksspielaufsicht, so­weit ein Bezug zu Rundfunk und Internet be­steht. Auch nimmt die LMS Interessen des Saarlandes im Rahmen der Frequenzordnung wahr.

Die ge­setz­li­chen Grundlagen der Regulierung durch die LMS fin­den si­ch zum ei­nen in Staatsverträgen, die zwi­schen den ein­zel­nen Bundesländern ab­ge­schlos­sen wur­den, in saar­län­di­schen Gesetzen, ins­be­son­de­re dem Saarländischen Mediengesetz (SMG) so­wie in Satzungen und Richtlinien der LMS. Zudem hat die LMS auch Vorgaben des eu­ro­päi­schen Gesetzgebers zu be­ach­ten.